Download e-book for kindle: Die „Außerparlamentarische Opposition“ Bundespräsident? by Alexander Wittwer

By Alexander Wittwer

ISBN-10: 3668066493

ISBN-13: 9783668066496

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, observe: 1,3, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaft & Japanologie), Veranstaltung: MA Gewaltenteilung, Sprache: Deutsch, summary: Als der amtierende Bundespräsident Joachim Gauck im Februar 2013 das gesellschaftspolitisch umstrittene Gesetz zum Betreuungsgeld unterschreiben sollte, zögerte er mit der Ausfertigung ebenso wie beim Gesetz zur Diätenerhöhung zu Beginn der 18. Wahlperiode oder jüngst bei den Gesetzen zur Einführung einer PKW-Maut in Deutschland oder dem Tarifeinheitsgesetz. Begründet wurde dieses Zögern stets mit verfassungsrechtlichen Bedenken. Von dem Recht des Staatsoberhauptes Gesetze zu stoppen, die seiner Meinung nach verfassungswidrig sind, wurde in der Geschichte der Bundesrepublik bisher acht Mal Gebrauch gemacht und bei etwa zwanzig Gesetzen wurden zumindest Zweifel geäußert.

Eine Theorie, die sich mit der Frage beschäftigt, welche Akteure überhaupt über eine solche Vetomacht verfügen und wie diese von den jeweiligen Vetospielern eingesetzt werden kann, entwickelte 1995 der US-amerikanische Politikwissenschaftler George Tsebelis. Er löst sich damit von den starren Kriterien der vergleichenden Politikwissenschaft, die bis dahin stets die gleichen Vergleichsmerkmale definierte und von diesen nicht abrückte: die Unterscheidung zwischen Präsidentialismus und Parlamentarismus, Bikameralismus und Unikameralismus und zwischen Zwei-Parteien- und Mehr-Parteien-System.

Tsebelis verwirft diese Kategorisierungsmuster aufgrund der Annahme, dass die Logik der Entscheidungsprozesse zwischen diesen Paaren durchaus verwandt sein kann und vergleicht Staaten anhand der Leitungsfähigkeit eines structures in Bezug auf einen policy-change . Entscheidend bei der Theorie ist dabei, inwieweit bestimmte Akteure (vermeintliche Vetospieler) die Stabilität von politisch getroffenen Entscheidungen beeinflussen.

In der vorliegenden Arbeit soll die those diskutiert werden, dass im politischen process Deutschlands, auch der Bundespräsident aufgrund des ihm zur Verfügung stehenden Ausfertigungsverweigerungsrechts von Gesetzen, nach der Theorie von George Tsebelis, als ein institutioneller Vetospieler auftreten kann. In diesem Zusammenhang gilt es im Verlaufe der Arbeit zu diskutieren, inwieweit dem Bundespräsidenten neben einem formellen Prüfungsrecht auch ein materielles Prüfungsrecht zukommt, das es ihm erlaubt, ein Gesetz auch unter inhaltlichen (=materiellen) Aspekten, auf seine Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz zu prüfen.

Show description

Read Online or Download Die „Außerparlamentarische Opposition“ Bundespräsident? Rolle und Funktion des deutschen Staatsoberhaupts nach der Vetospielertheorie George Tsebelis (German Edition) PDF

Similar perspectives on law books

New PDF release: Politics and Post-Colonial Theory: African Inflections

This groundbreaking ebook is smart of the complexities and dynamics of post-colonial politics, illustrating how post-colonial conception has marginalised an immense a part of its constituency, specifically Africa. Politics and Post-Colonial conception lines how African id has been constituted and reconstituted by means of studying concerns such as:* negritude* the increase of nationalism* decolonisation.

Democracy in Latin America: Visions and Realities - download pdf or read online

Fresh occasions all through Latin the US have positioned problems with democracy on centerstage. accrued right here for the 1st time are articles that evaluation diverse types of democracy, not easy the realities and myths of the perform of democracy in a variety of international locations during the area. this can be a provocative and revealing learn of the severe concerns within the fight for democracy and present occasions within the 3rd global and the U.S..

New PDF release: Kann der Bürger die Politik beeinflussen?: Ein Vergleich von

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches method Deutschlands, word: 2,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Mächtige Ohnmächtige? Bürger und Politik in Deutschland und im internationalen Vergleich, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Im Allgemeinen struggle die zivilisierte Gesellschaft gekennzeichnet durch auferlegte gesicherte gesellschaftliche Restriktionen, ausgenommen für eine kleine Anzahl von privilegierten Menschen.

Get Parteien und Parteimitgliedschaft: Krise oder Wandel der PDF

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches approach Deutschlands, observe: 1,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Seminar Eliten und Elitenforschung, Sprache: Deutsch, summary: Die deutschen Parteien scheinen auf den ersten Blick betrachtet in einer tiefen Krise zu stecken.

Additional info for Die „Außerparlamentarische Opposition“ Bundespräsident? Rolle und Funktion des deutschen Staatsoberhaupts nach der Vetospielertheorie George Tsebelis (German Edition)

Example text

Download PDF sample

Die „Außerparlamentarische Opposition“ Bundespräsident? Rolle und Funktion des deutschen Staatsoberhaupts nach der Vetospielertheorie George Tsebelis (German Edition) by Alexander Wittwer


by John
4.0

Rated 4.74 of 5 – based on 19 votes

Published by admin